Monatsarchiv: März 2013

Warum Köhler zurücktrat

Geahnt worden war schon lange, dass Bundespräsident Horst Köhler nicht wegen einer Schelte durch die Medien zurücktrat, nachdem er sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr etwas weiter als der Mainstream aus dem Fenster gelehnt hatte. In fast jedem Gespräch in Berlin … Weiterlesen

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Die große Enteignung nimmt Konturen an

Dass der Giftmüll in den europäischen Banken, der bisher unter der Rubrik „Wertpapiere“ geführt wurde, kurz vor der Explosion stehen könnte, dürfte bald dem letzten klar sein, der sich regelmäßig guter Informationen bedient. Zypern war die Blaupause, um zu testen, … Weiterlesen

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Brüsseler und Berliner Lügen

Wenn es anders gewesen wäre, hätten wir uns doch geschüttelt vor Lachen: Die EU-Kommission hat festgestellt, dass die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen im Zusammenhang mit der Zypern-Krise rechtens ist. Die Maßnahmen seien durch den EU-Vertrag gedeckt, teilte die EU-Kommission mit und … Weiterlesen

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Söder und der Reichsparteitag

Martialisch klingende Sätze vom bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU): “Seit heute morgen um neun Uhr wird geklagt”. Er meinte die bayerische Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht, aber Florian Pronold, Landesvorsitzender der bayerischen SPD, erkannte sofort, woher der Wind bei … Weiterlesen

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Alle gegen rechts: Jetzt ist die Justiz dran

Eine Wutwelle brandet wieder durch die deutschen Qualitätsmedien. Da hat es ein Gericht tatsächlich gewagt, nach rechtsstaatlichen Standards zu handeln, aber das geht in einer Gutmenschen-Zivilgesellschaft schon mal gar nicht. Richtig, die Rede ist vom Prozess gegen die Gärtnerin Beate … Weiterlesen

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Reul und das Recht: Hauptsache gegen rechts

Die beste Methode, sich politische Konkurrenz und vor allem von rechts vom Leib zu halten, besteht in der Einrichtung von Sperrklauseln und anderen Manipulationen des Wahlrechts. Ein neuer Vorstoß in diese Richtung kommt vom CDU-Europaabgeordneten Herbert Reul, der offenbar nicht … Weiterlesen

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Grün wirkt: Mllliarden-Verluste bei Photovoltaik-Geldanlagen

Die Energiewende kennt eine neue Richtung: nach unten. Unabhängig vom Politiker-Geschwafel und der wertlosen Treueschwüre zur Erzeugung regenerativer Energien sprechen Markt und Physik ihr Urteil und schicken den ganzen Photovoltaik-Mist in Konkurs. Auf der Hitliste der deutschen Kapitalvernichter stehen Solarfirmen … Weiterlesen

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Niemand hat die Absicht Kapitalkontrollen einzuführen

„Nach diesen Rettungs-Chaostagen weiß jeder Eurobankkunde, dass sein Sparbuch nicht sicher ist, dass es sich bei Bankeinlagen nicht um sein persönliches Guthaben, sondern um einen Kredit bei der Bank handelt und dass die Eurogruppe in einer Krise am Wochenende das … Weiterlesen

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Öl wird knapp oder: Der Teufel erscheint

Zu den bei Rot-Grün beliebten Gruselgeschichten, die idealer Ersatz für mittelalterliche Sichtungen des Teufels geworden sind, gehört die Prognose von den bald endenden fossilen Energien. So wie im Mittelalter der Teufel von den Pfaffen im Wald oder auf Wiesen ausgemacht … Weiterlesen

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NRW: Der Staatsjournalist kommt

Sobald Geld in der Kasse ist, kommen Politiker auf die schönsten Ideen, was damit gemacht werden könnte. In Nordrhein-Westfalen sind rot-grüne Gutmenschen sogar noch ein Stück weiter: Einsatz von Steuermitteln zur geistigen Ertüchtigung, sprich zur Stärkung der Zivilgesellschaft durch geeignete … Weiterlesen

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