Warum Köhler zurücktrat

Geahnt worden war schon lange, dass Bundespräsident Horst Köhler nicht wegen einer Schelte durch die Medien zurücktrat, nachdem er sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr etwas weiter als der Mainstream aus dem Fenster gelehnt hatte. In fast jedem Gespräch in Berlin war und ist die These zu hören, Köhler sei 2010 zurückgetreten, weil er Probleme mit der Euro-Rettungspolitik hatte. Wir erinnern uns: Anfang Mai 2010 war die Europäische Finanzierungstabilisierungsfazilität (EFSF), ein erster Rettungsschirm ins Leben gerufen worden, von dem der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble fest behauptet hatte, er sei befristet. Das war eine Lüge, wie man heute weiß. Am 31. Mai 2010 trat Köhler bekanntlich zurück.

Zusammen mit einem weiteren Rücktritt, nämlich dem des EZB-Chefvolkswirts Jürgen Stark, rundete sich das Bild bereits. Stark war zusammen mit Köhler im Bonner Finanzministerium unter dem damaligen Finanzminister Theo Waigel (CSU) für die Vorbereitungen der Währungsunion zuständig gewesen. Köhler war beamteter Statssekretär, Stark war Leiter der Unterabteilung Nationale Währungspolitik, Kapitalmarktpolitik, Finanzplatz Deutschland, Kreditaufnahme und wurde 1994 Statssekretär. Dass nach Köhlers Rücktritt Stark 2012 seinen EZB-Posten hinwarf, ließ die Frage nach inhaltlichen Parallelen aufkommen, zumal Stark offen zugab, mit der Geldausweitungspolitik der EZB und besonders ihres Präsidenten Mario Draghi nicht mehr klarzukommen. Erinnert sei hier auch noch an den Rücktritt von Bundesbank-Präsident Axel Weber im Februar 2011 – ebenfalls ein Fanal gegen die Weichwährungspolitik.

In einem neuen Buch des Journalisten Sascha Adamek (Die Machtmaschine – Sex, Lügen und Politik, 978-3453200180) wird deutlich, welche Schwierigkeiten Köhler mit dem Griechenland-Paket hatte. Hatte er doch als in seiner Zeit im Finsanzministerium die No-Bail-Out-Regelung mit ausgehandelt, nach der jeder europäische Staat für seine Schulden allein haftet und kein anderer Staat fremde Schulden übernimmt. Das Prinzip wurde mit der Griechenland-Rettung erstmals durchbrochen und spielt seitdem keine Rolle mehr, obwohl es europäisches Recht ist.

Autor Adamek erläuterte jetzt in einem Intervierw mit der tz, wie sich der der Rücktritt abgespielt hat: Köhler habe das Zustimmungsgesetz zum ersten Griechenland-Paket in Ruhe prüfen wollen. „Das Bundespresseamt meldete jedoch, er habe es schon unterschrieben, als Köhler noch auf dem Rückflug von Afghanistan war. Köhler sah die No-Bail-Out-Klausel, also den im Euro-Vertrag festgeschriebenen Verzicht auf die Schuldenübernahme anderer Euro-Staaten, auch als sein Lebenswerk an, er hatte es als Staatssekretär unter der Regierung Kohl festschreiben lassen. Deshalb hatte er mehrfach deutlich gemacht, dass er angesichts des Bruchs dieser Klausel große Bauchschmerzen hatte. Nun war er aber gezwungen, das brisante Gesetz einfach so durchzuwinken.“

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