Islam: Die Misere geht weiter

Wenn eine Regierung den Blick für die Realität verliert, kann sie nur noch irrational handeln. Diesen Eindruck bestätigt der Bundesinnenminister. In einem Interview mit der Qualitätszeitung „Die Zeit“ vom 1. Oktober 2014 erklärt Thomas die Misere de Maiziere (CDU) angesichts der blutigen Gründung des Kalifats im Nahen und Mittleren Osten, das hierzulande auch als Islamischer Staat bezeichnet wird: „Was man derzeit im Nahen Osten sieht, ist eine missbräuchliche und falsche Berufung auf den Koran.“

Das ist falsch. Die Misiere de Maiziere dürfte sich nie mit dem Koran, dem heiligen Buch der Moslems, beschäftigt haben und sieht seine Besuche in Moscheen nur als Werbeveranstaltung für die eigene Person. Im Grunde treibt er nichts anderes als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die inzwischen vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel aufgefordert wurde, „weniger Fototermine“ zu machen und sich „mehr mit dem Handwerk“ zu beschäftigen (zitiert nach FAZ vom 1. Oktober 2014). Zuvor hatte schon SPD-Chef Sigmar Gabriel von der Leyen als „Inszenierungsministerin“ gescholten, obwohl man gerechterweise feststellen muss, dass der Vorwurf auf Gabriel selbst zurückfällt – und natürlich die Misere de Maiziere einschließt.

Die Probleme mit dem Kalifat (Islamischer Staat) im bisherigen Syrien und Irak sind schon näher bei uns als Gutmenschen ahnen wollen. Und die jüngsten Demonstrationen mit Straßenschlachten sind erst der Anfang. So berichtet die Qualitätszeitung Die Welt am 1. Oktober 2014 von einem Vorfall im nordrhein-westfälischen Burbach. Dort sind Flüchtlinge aus vielen Ländern zusammen untergebracht. Als Angehörige der Religion des Friedens arabischer Herkunft merkten, dass sich auch christliche Kopten (Bevölkerung Ägyptens vor der muselmanischen Invasion und Besetzung) in der Unterkunft befanden, gingen sie auf die Kopten los und fügten ihnen schwere Verletzungen zu. Die Kopten mussten flüchten. Deutschland bietet, das ist das traurige Fazit, Flüchtlingen keinen Schutz. Wie die Zeitung berichtet, sind Vorfälle wie in Burbach „ein verbreitetes Problem“. Die deutschen Qualitätsmedien berichteten aus Burbach allerdings nur von Übergriffen des deutschen Wachpersonals gegen Flüchtlinge. Die mediale Aufregung hielt sich aber in Grenzen, weil sonst hätte stärker thematisiert werden müssen, dass ausgerechnet im Zuständigkeitsbereich der rot-grünen Düsseldorfer Landesregierung Rechtsextremisten und Dumpfbacken problemlos bei Sicherheitsdiensten anheuern und Asylheime „bewachen“ können.

Auch in Burbach, im Irak und in Syrien (oder auch im weitgehend ignorierten Nigeria) folgen die Angehörigen der Religion des Friedens nur der Lehre ihres Propheten. Hier eine juristisch untermauerte Beweisführung: Als Mohammed sich mit den Ungläubigen im Kampf befand (ungeachtet dessen, wer diesen nun begonnen oder verschuldet hatte), ruft er mehrfach zum Töten der Gegner auf wie z.B. in Sure 2, Vers 191 ( „Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt…!“) und Sure 9, Vers 5 („…tötet die Heiden, wo immer ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf!“). Käme es nun in unserer heutigen Zeit zwischen einem Moslem und einem Ungläubigen (worunter gemäß der islamhistorischen Begebenheiten nicht nur ein klassischer Atheist, sondern im Zweifelsfalle jeder Andersgläubige zu verstehen wäre) zu einer vergleichbaren oder zumindest für vergleichbar gehaltenen Spannungs- oder Konfliktlage, dürfte/müsste der Moslem nach seiner religiösen Weisung den anderen umbringen. Eine solche im Geltungsbereich des deutschen Rechts verübte Tat würde entweder gegen § 212 Strafgesetzbuch (Mord) oder 211 (Totschlag), wenigstens aber 227 (Körperverletzung mit Todesfolge) verstoßen. Einen Ausnahmetatbestand – insbesondere für Täter einer bestimmten, derartige Handlungen rechtfertigenden Religionszugehörigkeit – kennt das Gesetz nicht. Auch kennt das Gesetz kein höherrangigeres Recht, welches die Gültigkeit o.g. Normen mit religiöser Begründung durchbrechen und andere Rechtsfolgen (als Verhaftung, Verurteilung und Bestrafung des Täters nach den üblichen Sätzen) herstellen könnte. Somit bleibt Mord Mord und kann auch nicht durch „Ehre“ oder ähnliche Begleitumstände relativiert werden. Die konkrete Ausführung von o.g. Glaubensforderungen ist also in jedem Falle kriminell und entsprechend zu ahnden, was von Gesellschaft, Politik und Gerichten im großen und ganzen aber auch (noch) nicht bezweifelt wird und wie entsprechend erfolgreiche Rechtsanwendungen (z.B. Verurteilung von 9/11-Terrorhelfer Motassadeqh und Verhaftung der gescheiterten Kofferbomber im Jahr 2006) ja belegen. Allerdings scheint der Innenminister das alles inzwischen zu ignorieren.

Dass die Probleme mit dem Kalifat nicht auf dessen direktes Herrschaftsgebiet beschränkt bleiben, sagt der Erzbischof von Mossul im Irak, Mgr. Amel Shamon Nona. Von ihm heißt es im Corriere della Sera vom 9. August 2014: „Unsere jetzigen Leiden sind der Auftakt der Leiden, die ihr Europäer und westlichen Christen in einer nahen Zukunft zu erdulden haben werdet. Ich habe mein Bistum verloren. Der Sitz meiner Erzdiözese und meines Apostolates wurde von radikalen Islamisten besetzt, die verlangen, dass wir uns bekehren oder sterben. Eure liberalen und demokratischen Prinzipien gelten hier nicht. Auch ihr seid in Gefahr. Ihr müsst starke und mutige Entscheidungen treffen, auch wenn diese euren Prinzipien widersprechen. Ihr denkt, alle Menschen seien gleich, aber es stimmt nicht: der Islam sagt nicht, dass alle Menschen gleich sind. Eure Werte sind nicht ihre Werte. Wenn ihr es nicht schnell begreift, werdet ihr die Opfer des Feindes werden, den ihr bei euch empfangen habt.“

Deutsche Qualitätszeitungen veröffentlichten den Aufruf natürlich nicht.

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