Einparteienstaat Deutschland

Nein, wir sind es nicht, die hier die These vom Einparteienstaat Deutschland vertreten haben, so wie die DDR faktisch einer war. Es stand am 30. November 2014 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, aber diesmal ist dem Qualitätsjournalisten Eckart Lohse, der bisher nicht als fundamentaler Systemkritiker bekannt geworden ist, voll beizupflichten, wenn er schreibt: „Ohne einen Vergleich mit früheren, düsteren Jahren zu ziehen, darf man fürchten, dass Deutschland auf dem Weg in einen Einparteienstaat ist.“

Donnerwetter, das hat gesessen. Aber eine öffentliche Debatte gab es nicht, was den Eindruck bestätigt, dass auf dem Weg in den Einparteienstaat die Gleichschaltung der Presse nicht vergessen wurde, wobei wir mehr der These anhängen, dass unsere Qualitätsmedien sich freiwillig in die Front gegen rechts, gegen Klimawandel und sonstwas eingereiht haben und jetzt alle zusammen mit den Vertretern der Berliner Blockparteien das monotone Liedchen von Vielfalt, Toleranz und Willkommenskultur trällern. Heute gehört es zum guten Ton, gegen Demonstrationen Andersdenkender auf die Straße zu gehen. Nie war die DDR so schön.

Selbst der untoten FDP, die bis zu ihrem parlamentarischen Ableben jeden zivilgesellschaftlichen Blödsinn der anderen Blockparteien mitgemacht hat, ist aufgefallen, dass der Zug in Richtung Einparteienstaat unterwegs ist. Im Bundestag hätten nur fünf Abgeordnete gegen den Mindestlohn gestimmt, hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gezählt. Und zieht den sehr bemerkenswerten Schluss: „Das ist nicht nur Politik wie in der DDR-Volkskammer. Das sind auch Abstimmungsergebnisse wie in der Volkskammmer.“

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Alle gegen rechts, Blockparteien, Grünes Reich abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s