Zehn Jahre Merkel: Eine kleine Bilanz

Seit bald zehn Jahren wird Deutschland von Angela Merkel regiert. Die Kanzlerin wird oft mit der britischen Premierministerin Margaret Thatcher verglichen, die ihr Land mit starker Hand aus dem sozialistischen Schlendrian führte und der daher der Beiname „Eiserne Lady“ gegeben wurde. Merkel hat es nur zu „Mutti“ gebracht. Das zeigt den Unterschied zur Britin, die wild gewordene Gewerkschaften in die Knie zwang, einen Krieg gegen Argentinien für die Freiheit der Einwohner der Falkland-Inseln führte, sich ihr Geld von der diktatorischen EU zurückholte und sich als Dame nie – wir wiederholen: nie zu Selfies mit wildfremden Migranten herabgelassen hätte.

Eine kleine Bilanz von zehn Jahren Merkel sieht so aus:

Lange Streiks sind die Regel geworden. Unzählige Haushalte erhielten wochenlang keine Postsendungen. Der gesetzliche Auftrag der Grundversorgung mit Post interessiert Merkel und ihre Regierung nicht. Das ist kein Wunder: Wer selbst bei europäischen Verträgen das Recht bricht und regelmäßig verfassungswidriges Handeln ohne Gesetz (Atomausstieg, Wehrpflicht) praktiziert, kann schlecht von anderen die Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen verlangen.

Bei der Bahn wird oft gestreikt. Wenn nicht, sind im Winter die Weichen zugefroren oder funktionieren im Sommer wegen der Hitze nicht. Bahnfahren in Deutschland ist zu einem Abenteuer geworden. Im Zug kann man nicht mal per Mail seine Verspätung mitteilen, weil das Internet, wenn überhaupt vorhanden, nicht geht. Inlandsflugverkehr ist auch keine Lösung, weil hier ebenfalls regelmäßig gestreikt wird.

Die Fahrgäste weichen inzwischen auf Fernbusse aus und können dadurch hautnah den desaströsen Zustand des deutschen Fernstraßennetzes erkennen. Wer im Bus nach Berlin fährt und eingeschlafen ist, wird bei Anfahrt auf die Hauptstadt sofort von den vielen Schlaglöchern aus dem Schlaf geholt. Das Straßennetz erinnert oft an den Zustand der früheren Interzonenautobahnen. Wichtige Autobahnstrecken sind für den Schwerverkehr bereits gesperrt, zwei wichtige Rheinbrücken nicht mehr passierbar. Das gab es zuletzt am Kriegsende.

Öffentliche Ordnung und innere Sicherheit existieren nur noch lückenhaft. Im Straßenverkehr ist eine Orientalisierung zu beobachten: Verkehrsregeln werden nicht mehr eingehalten, Fußgänger werden auf Bürgersteigen von aggressiven Radfahrern belästigt. Wohnungseinbrüche sind an der Tagesordnung. Die Verhältnisse erinnern an die Plünderungen nach Kriegsende. Banden von „jungen Männern“ greifen harmlose Touristen selbst in Innenstädten an. Wer fremd aussieht (etwa Reisende aus Asien), muss selbst auf dem Berliner Alexanderplatz, keine drei Kilometer vom Reichstag entfernt, um sein Leben fürchten.

Das Gesundheitswesen darbt. In Krankenhäusern wüten Keime, die Patienten selbst nach harmlosen Eingriffen in Lebensgefahr bringen. Zehntausende junge Ärzte sind aus Deutschland geflüchtet, weil sie die – nach Aussage einer Ärztin – „sklavenähnlichen“ Bedingungen im Gesundheitswesen nicht mehr aushalten. Kassenversicherte warten auf einen Termin beim Facharzt ein halbes Jahr und länger. Die Forschung verliert Niveau, weil viele junge Forscher ins Ausland gehen. Fächer wie Kernphysik und Kraftwerksbau sind faktisch am Ende, dafür blüht die „Genderwissenschaft“. Geforscht wird auch an Stromspeichern, was Kenner physikalischer Gesetze an die mittelalterlichen Versuche erinnert, Gold künstlich herzustellen.

Die propagierte Energiewende bedroht die Versorgungssicherheit. Die massiv gestiegenen Strompreise belasten vor allem ärmere Bevölkerungsschichten. Die Industrie verlagert ganze Produktionslinien ins Ausland. Das Ruhrgebiet, einst industrielle Herzkammer Deutschlands, ist zu einer Hartz 4-Wüste geworden. Großprojekte wie der Stuttgarter Hauptbahnhof oder der Berliner Flughafen sind nur mit jahrelanger Verspätung zu realisieren. Entweder wird der Bau durch Proteste oder durch unfähige Politiker behindert.

Moderne Kommunikationstechniken wie WLAN sind im öffentlichen Bereich kaum vorhanden oder auf 30 Minuten tägliche Nutzung beschränkt. Selbst das Funktelefonnetz ist lückenhaft, das Internet sehr oft langsam. Wer größere Datenmengen transportieren muss, tut dies am besten mitten in der Nacht, wenn das Netz nicht so überlastet ist. Das wird in Afrika auch so gemacht.

Es hat in zehn Jahren Merkel keine einzige Unternehmensgründung von internationaler Bedeutung gegeben. Der amerikanische Börsenzettel enthält heute Namen von Großunternehmen, die vor zehn Jahren nicht einmal zu ahnen waren. Der deutsche Aktienindex DAX ist ein Club von Hundertjährigen. Die bedeutendste Neugründung eines heute börsennotierten Unternehmens war der Schuhversand Zalando. Alle schreien da vor Glück, auch wenn Zalando noch nichts verdient hat. Von den weltweit 100 größten Unternehmen (nach Börsenkapitalisierung) sind 6 aus Deutschland. Bester ist Bayer auf Platz 55, ein Schwerpunkt deutscher Firmen liegt auf den letzten Plätzen, während die kleine Schweiz unter den ersten 15 Unternehmen gleich drei (Novartis, Roche, Nestle) hat.

Ein Drama ist die Familienpolitik. Die Ehe ist entwertet, die Familie nicht mehr Keimzelle des Staates. Deutschland hat die niedrigste Geburtenrate der Welt. Dafür sollen Schwule bald heiraten dürfen. Das Bildungssystem verrottet. Das Abitur ist entwertet, denn was jeder bekommt, ist bekanntlich nichts wert. Die Schulen verfallen und sind zum Teil hochgradig verdreckt.

Rund 500.000 bis eine Million Zuwanderer (oder noch mehr?) überfluten Deutschland pro Jahr. Niemand weiß, wie die Einwanderungswelle finanziert werden soll. Gebraucht würden Fachkräfte, statt dessen kommen überwiegend in die Sozialsysteme einwandernde Analphabeten. Merkel hat die muslimische Invasion nicht einmal als Problem erkannt, sondern nur erklärt, das Asylrecht habe keine Obergrenze.

Durch die Niedrigzinspolitik haben die deutschen Sparer seit Beginn der Finanzkrise 300 Milliarden Euro an Zinsen verloren. Lebensversicherungen, einst Rückgrat der privaten Altersvorsorge, rechnen sich nicht mehr. Das staatlich geförderte Riester-Sparen ist keine Altersvorsorge, sondern ein Verlustgeschäft. Betriebsrenten sind bald nichts mehr wert, die gesetzliche Rentenversicherung wird durch den Gebärstreik der einheimischen Frauen die Leistungen nicht mehr erbringen können.

Die Währung wird immer weicher. Der Euro, der so stabil werden sollte wie die Deutsche Mark, hat seit Jahresbeginn 2015 rund ein Viertel seines Wertes verloren.

Deutschland droht zu scheitern.

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