Merkel bricht das Recht

Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) stellt in der FAZ am 14. Oktober 2015 fest: „Der Satz vom angeblichen Asylrecht ,ohne Grenzen nach oben‘ ist ebenso politisch wie rechtlich falsch und unhaltbar.“ Scholz behauptet damit, dass Kanzlerin Angela Merkel das Recht nicht schützt, wie es ihre Pflicht wäre, sondern bricht. Sie gehört demnach vor Gericht gestellt.

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Alle sind Ausländer, Blockparteien, Rechtsverdreher abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s