Archiv der Kategorie: Blockparteien

NRW: Wenn Wähler verzweifeln

Wie verzweifelt müssen Wähler sein, dass sie sich zu Hunderttausenden einem Armin Laschet, einer Art Schoßhündchen von Angela Merkel, zuwenden? Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen hat eine dramatische Wucht und wird uns noch lange beschäftigen. Für den politisch-medialen Komplex ist das … Weiterlesen

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GroKo dreht nach rechts

Um weitere Erfolge der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu verhindern, dreht die Große Koalition nach rechts. Mit großem Getöse werden ein paar Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben, damit Blödmichel glaubt, das Flüchtlingsproblem werde durch Rückführungen gelöst. Lügen- bzw. Lückenpresse verschweigt oder … Weiterlesen

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Le Pen geschlagen – aber kein Problem gelöst

Die lettische Tageszeitung „Latvijas Avize“ zeichnet sich in ihrer Kommentierung zu den französischen Präsidentschaftswahlen am Montag, den 8. Mai, durch einen sehr erfreulichen Realismus aus: „Zum neuen französischen Präsidenten mit 66 Prozent der Stimmen wurde Emmanuel Macron gewählt. Der Mann, … Weiterlesen

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Wieder ein Stück Freiheit weg

Wieder ist ein Stück Freiheit in Deutschland abgeräumt worden. Die Berliner Blockparteien schafften am Donnerstag, den 27. April 2017, im Bundestag in gewohnter Eintracht das steuerliche Bankgeheimnis ab. Den Raffkes im Reichstag entkommt jetzt niemand mehr, der noch auf einem … Weiterlesen

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Erschütterungswellen aus der Türkei

Der Ausgang des Referendums in der Türkei kann in seiner desaströsen Wirkung auf das rot-grün-schwarze System gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Nach Brexit, den österreichischen Präsidentschaftswahlen und der Wahl Donald Trumps hat das Wahlergebnis vom Sonntag eine verheerende Wirkung … Weiterlesen

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Mitgefühl im gepanzerten Dienstwagen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärte nach dem Terroranschlag von Stockholm: „Unsere Gedanken und unsere Solidarität sind bei den Opfern und Verletzten, bei unseren schwedischen Freunden und allen Menschen in Stockholm.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) erklärte: „Meine Gedanken und mein tiefes … Weiterlesen

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Wie Norbert Lammert seine Ehre verlor – Teil II

Wenn der Schuss nach hinten losgeht, ist das schlecht für den Schützen. Wenn das mehrfach passiert, ist es richtig übel. So richtig übel muss sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) fühlen, dessen Vorstoß zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum … Weiterlesen

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