Archiv der Kategorie: Rechtsverdreher

Erkan fährt Miriam tot – Bewährungsstrafe

Erkan F. Und Firat M. sind knapp über 20 Jahre alt und stehen für die Kategorie „junge Männer“. In ihrer Freizeit fahren sie gerne Autorennen. Solange sie das auf dem Nürburgring tun würden, wäre das allen scheißegal. Erkan F. und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle sind Ausländer, Islam gehört zu Deutschland, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Justizminister kennt Paragrafen nicht

Man kennt das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der auch daherredet, als wolle er mit den deutschen Gesetzen nichts zu tun haben. In Nordrhein-Westfalen hat sein Kollege Thomas Kutschaty (SPD) nun auch eine juristische Glanznummer hingelegt. Die Landesregierung will den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blockparteien, Islam gehört zu Deutschland, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Moslem-Staaten mit den meisten Hinrichtungen

Neun von zehn Hinrichtungen weltweit finden in Staaten mit islamischer Gesellschaftsordnung statt. Dies ergibt sich aus dem jüngsten Bericht von Amnesty International für das Jahr 2015, in dem von mindestens 1.634 Hinrichtungen im letzten Jahr die Rede ist. Im Vergleich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Islam gehört zu Deutschland, Qualitätsjournalismus, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Warum die NPD verboten werden wird

Es soll niemand glauben, beim Übergang zum Grünen Reich sei das Bundesverfassungsgericht vergessen worden. Natürlich hat der taz-Autor Christian Rath recht, wenn er am 2. März 2016 zu dem vom Bundesrat geforderten und beim Verfassungsgericht beantragten Verbot der NPD schreibt: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Blockparteien, Grünes Reich, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Kampf gegen rechts wird zum Kampf gegen das Recht

Zu den gefährlichsten Gestalten des politisch-medialen Komplexes gehört Heiko Maas (SPD), der Bundesjustizminister. Des beweist ein Vorfall, der sich am 23. Februar 2016 in Potsdam am Bertha-von-Suttner-Gymnasium ereignete und über den die staatsnahe Nachrichtenagentur adn dpa mit erfreulicher Klarheit berichtet. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Alle sind Ausländer, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Rechtsstaat am Ende: Maaß ohne Maß

Zu den gefährlichsten Politikern im heraufziehenden Grünen Reich gehört Bundesjustizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker hat mit Demokratie wenig und mit dem Rechtsstaat gar nichts am Hut. Wichtig ist ihm der „Kampf gegen rechts“, den er als wirkungsvollsten Hebel zur Errichtung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blockparteien, Grünes Reich, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Merkel bricht das Recht

Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) stellt in der FAZ am 14. Oktober 2015 fest: „Der Satz vom angeblichen Asylrecht ,ohne Grenzen nach oben‘ ist ebenso politisch wie rechtlich falsch und unhaltbar.“ Scholz behauptet damit, dass Kanzlerin Angela Merkel das Recht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle sind Ausländer, Blockparteien, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Eigentum nicht mehr geschützt

Zur Unterbringung von Flüchtlingen können in Hamburg leer stehende Immobilien vom Staat beschlagnahmt werden. Nach einem Bericht der staatsnahen Nachrichtenagentur adn dpa verabschiedete die Hamburger Bürgerschaft am 1. Oktober 2015 mit einer rot-rot-grünen Mehrheit das „Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle sind Ausländer, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Berliner Räuberbande wird enttarnt

Die Spoekenkiekerei hat schon oft von den Berliner Regierenden als „Räuberbande“ berichtet, die Recht und Gesetz mit Füßen tritt und vor der sich kein Mensch (auch Flüchtlinge sollten sich nicht auf Mama Merkel verlassen) mehr sicher fühlen kann. Die ersten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blockparteien, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Eigentum nicht mehr geschützt

Was haben ein Atomkraftwerk, ein Gemälde, eine seltene Goldmünze und eine Einliegerwohnung in Deutschland gemeinsam? Die Antwort ist leicht: Das Eigentumsrecht daran ist in der Bundesrepublik des Jahres 2015 nichts mehr wert, weil der Staat wie ein Räuber danach greifen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blockparteien, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen