Schlagwort-Archive: Bundeshaushalt

Damit noch mehr gelogen wird: 28 Prozent mehr Geld für das Presseamt

In siechenden Systemen wächst nur noch der Aufwand für Propaganda. Beispielhaft ist das wieder am deutschen Bundeshaushalt zu sehen, den der Bundestag am Freitag, den 23. November 2018, beschließen dürfte. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, dessen Sprecher Steffen Seibert … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blockparteien, Finanzpolitik | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Migranten-Soli ist längst Realität

Der Bund will in diesem Jahr 12,8 Milliarden Euro, die der Finanzminister auf der hohen Kante hat, für die Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen ausgeben. Das ist eine schier unglaubliche Summe, und es ist Ausdruck der „Herrschaft des Unrechts“ (der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle sind Ausländer, Blockparteien, Finanzpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Schäuble wird zur „schwarzen Null“

Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Diese Erkenntnis kommt sofort in den Sinn, wenn die Rede auf den ausgeglichenen Bundeshaushalt kommt. Diese Regierung ist bekanntlich so sparsam, dass 2014 keine neuen Kredite aufgenommen wurden, und 2015 soll das auch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Euro ist stabil, Finanzpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Was Europa kostet

Europa und die Euro-Rettung gelten bekanntlich als alternativlos. Deshalb gibt es auch keine Debatten im politischen Raum über die tatsächlichen Kosten, und selbst die Frage nach einer Kosten-Nutzen-Analyse des angeblichen Friedensprojekts Europa überschreitet bereits eine Tabugrenze. Deshalb wird der von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EUdSSR | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Grüner Raubzug gegen die Freiheit

Je höher die Steuersätze, desto geringer die Freiheit. Mit ihren Parteitagsbeschlüssen (26. – 28. April 2013) in Berlin haben die Grünen einen großen Schritt hin zur Unfreiheit unternommen. Claudia Roth und Jürgen Trittin sowie ihre grünen Genossen wollen nur eines: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EUdSSR, Euro ist stabil, Finanzpolitik, Grünes Reich | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Schäubles Etat 2014: Unter Räubern

Zwei Zahlen verdeutlichen, wie die deutschen Sparer und Versicherten von der Regierung auch im nächsten Jahr finanziell über den Tisch gezogen werden sollen. Nach dem von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am 13. März 2013 vorgelegten Haushaltsentwurf für 2014 wird der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter EUdSSR, Finanzpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen