Schlagwort-Archive: bundestag

Notizen aus einem untergehenden Land: Wasserstraßen

Wie die Infrastruktur in dem Land, in dem wir nach Angaben der Kanzlerin so gut und gerne leben, derzeit zusammenbricht, wurde kürzlich an einem kleinen Beispiel deutlich. Es geht um die Wasserstraßen, deren Pflege und Erhaltung durch den Mangel an … Weiterlesen

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Wie dpa Gauland „wegschreibt“

Ein Lehrstück in Sachen System- und Regierungsjournalismus war am Mittwoch, den 12. September 2018, bei der staatsnahen Nachrichtenagentur adn dpa zu erleben. Im Bundestag war Generalaussprache im Rahmen der Etatberatungen für 2019. Eröffnet wird diese Aussprache traditionell vom jeweiligen Oppositionsführer, … Weiterlesen

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Boehringer ist nicht das Problem

Es gehört offenbar zum Wesen von AfD-Politikern, dem System Steilvorlagen für Gegenangriffe zu bieten. Der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsauschusses, Peter Boehringer (AfD), hat einen Vorposten tief im gegnerischen Lager. Er hat eine der Schaltstellen besetzt, was für die Blockparteien ein riesengroßes … Weiterlesen

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Bundestag wird über Euro-Rettung abstimmen

Die Bedeutung einer Oppositionspartei im Bundestag ist nicht hoch genug einzuschätzen: Die neue AfD-Fraktion hat ihren ersten Sachantrag eingebracht. Damit wird der Bundestag, der in früheren Wahlperioden mit wolkigen Formulierungen die Euro-Rettung der europäischen Regierungen und der Europäischen Zentralbank (EZB) … Weiterlesen

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AfD im Bundestag nicht isoliert

Dafür, dass seit dem 24. Oktober 2017 „Nazis“ (Außenminister Sigmar Gabriel, SPD) beziehungsweise „rechtsradikale Arschlöcher“ (Johannes Kahrs, SPD) im Bundestag zu finden sind, wie die „Schande für Deutschland“ (Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU) auch bezeichnet wird, verlief die konstituierende Sitzung verhältnismäßig … Weiterlesen

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Verrat an christlichen Werten durch Merkel und CDU/CSU

Wieder einmal sind es ausländische Zeitungen, die den richtigen Ton zur vielleicht folgenreichsten Entscheidung des Deutschen Bundestages in der jüngeren Geschichte treffen. Dass Kanzlerin Angela Merkel den Weg für die Abstimmung über die Homo-Ehe („Ehe für alle“) im Bundestag freigemacht … Weiterlesen

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Wenn Abgeordnete morden…

Wir lesen bei Quotenqueen: Die Verkommenheit des Landes zeigt sich nirgendwo deutlicher als in den „Volksvertretungen“ von Landtagen über den Bundestag bis zur EU-Bürokratie. Pädophile und Rauschgiftsüchtige, Terrorhelfer und Säufer, Betrüger und Lügner. Kaum eine Kategorie von Abartigen, die noch … Weiterlesen

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