Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Die letzten Tage der Lügenpresse

Veröffentlicht am 17. Januar 2017 von spoekenkiekerei

Die Eilmeldungen, die verschiedene Organe von Lügenpresse am Dienstag, den 17. Januar 2017 verbreiteten, überraschten sehr: Das Bundesverfassungsgericht habe die NPD verboten, jubelten Spiegel online, Zeit online, das RBB-Inforadio, stern.de, Daserste.de und der MDR unisono. Vermutlich war der Jubelchor noch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Qualitätsjournalismus, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit BILD, Bundesverfassungsgericht, BVG, Donald Trump, Lügenpresse, Nationaldemokratische Partei Deutschlands, Nato, NPD, NPD-Verbot, Qualiitätsjournalismus, Rieke Havertz, Spiegel online, USA, Zeit online | Kommentar hinterlassen

Deutschland keine Bananenrepublik?

Veröffentlicht am 7. Dezember 2016 von spoekenkiekerei

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber daran erinnert, dass Enteignungen ohne Entschädigung nicht erlaubt sind, selbst wenn es sich um die bösen Atomkonzerne handelt, deren Reaktoren nach dem Tsunami in Japan zum Großteil abgeschaltet wurden. 2022 soll der letzte Reaktor abgeschaltet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Am deutschen Wesen..., Energiewendemärchen, Wirtschaftspolitik | Verschlagwortet mit Atomausstieg, atomkraft, Bundesverfassungsgericht, Eigentum, Eigentumsrecht, Energiekonzerne, Energiewende, Fukushima, Japan, Neue Zürcher Zeitung, Tsunami | 1 Kommentar

Warum die NPD verboten werden wird

Veröffentlicht am 2. März 2016 von spoekenkiekerei

Es soll niemand glauben, beim Übergang zum Grünen Reich sei das Bundesverfassungsgericht vergessen worden. Natürlich hat der taz-Autor Christian Rath recht, wenn er am 2. März 2016 zu dem vom Bundesrat geforderten und beim Verfassungsgericht beantragten Verbot der NPD schreibt: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Blockparteien, Grünes Reich, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit Befangenheit, Blockparteien, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht, cdu, Christian Rath, Europawahl, Fünf-Prozent-Hürde, Heribert Prantl, NPD, NPD-Verbot, Parteienverbot, Peter Müller, richter, Saarland, Süddeutsche Zeitung, taz | Kommentar hinterlassen

Die Räuber und das Recht

Veröffentlicht am 15. Juli 2015 von spoekenkiekerei

Professor Paul Kirchhof ist nicht irgendein deutscher Jurist. Er war Bundesverfassungsrichter und gilt als einer der besten Kenner des komplizierten deutschen Verfassungs- und Steuerrechts. 2005 war er sogar als Bundesfinanzminister vorgesehen. Dieser Professor Kirchhof stellte jetzt in der Frankfurter Allgemeinen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Blockparteien, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit Anleihenkäufe, Bundesverfassungsgericht, EuGH, Europäische Zentralbank, Europäischer Gerichtshof, EZB, Grundgesetz, Paul Kirchhof, Recht, Verfassungsrecht | Kommentar hinterlassen

Warum die deutsche Gesellschaft schizophren ist

Veröffentlicht am 10. April 2015 von spoekenkiekerei

Ein Urteil und ein neues Gesetz der jüngsten Zeit zeigen die ganze Schizophrenie der deutschen Gesellschaft. Das Bundesverfassungsgericht billigte Moslem-Frauen zu, das Kopftuch auch dann zu tragen, wenn sie in einer staatlichen Schule als Lehrerinnen tätig sind. Dr. Burckhard Bastuck … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bekloppte, Gutmenschen, Islam gehört zu Deutschland, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit Aufsichtsräte, Bundesverfassungsgericht, Burckhard Bastuck, FAZ, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frauen, Frauenquote, Gleichberechtigung, Islam, Islam gehört zu Deutschland, Kopftuch | Kommentar hinterlassen

Verfassungsgericht und Islam

Veröffentlicht am 16. März 2015 von spoekenkiekerei

Das Kopftuch hat „appellativen Charakter“ und weist die von ihm symbolisierten Glaubensinhalte als „vorteilhaft und befolgungswürdig“ aus. Das hat das Bundesverfassungsgericht schon einmal entschieden, aber nicht zum Kopftuch, sondern gegen das christlichen Kruzifix, das längst aus (fast) allen Schulen verschwunden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Islam gehört zu Deutschland, Qualitätsjournalismus, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, christentum, Ednan Aslan, Kopftuch, Religion, Urteil | Kommentar hinterlassen

Fall Edathy: Jetzt zeigen andere Gesicht

Veröffentlicht am 3. März 2015 von spoekenkiekerei

Wer hätte das gedacht. Im Fall des Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD), der nicht nur heftig gegen rechts kämpfte, sondern genauso intensiv Bilder nackter Kinder genoss, war das Verdener Landgericht bereit, das Verfahren gegen Zahlung einer Geldbuße von 5.000 Euro einzustellen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Grünes Reich, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit Andreas Voßkuhle, Bundesverfassungsgericht, Daniel Cohn-Bendit, Deutscher Kinderschutzbund, Grüne, Jürgen Trittin, Johannes Schmidt, Kinderporno, Kindersex, Landgericht Verden, Niedersachsen, Odenwaldschule, Pädophilie, Sebastian Edathy, Sex mit Kindern, SPD, Theodor-Heuss-Preis, Volker Beck | Kommentar hinterlassen

Lügenpresse reloaded: Jetzt auch die FAZ?

Veröffentlicht am 24. Februar 2015 von spoekenkiekerei

Fernsehen und Radio können als Informationsquellen getrost außer Acht gelassen werden, auch die meisten Qualitätszeitungen. Sie lügen und verdrehen derart, dass der alte Eduard von Schnitzler vom „Schwarzen Kanal“ des DDR-Fernsehens seine helle Freude daran gehabt hätte. Sogar die Wetterberichte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Euro ist stabil, Qualitätsjournalismus | Verschlagwortet mit Anleihenkäufe, Bundesverfassungsgericht, csu, DDR, Deutsche Bundesbank, Eduard von Schnitzler, Europäische Zentralbank, EZB, FASZ, FAZ, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Lügenpresse, Martin Nettesheim, Peter Gauweiler, Qualitätsjournalismus, Schwarzer Kanal, Staatsanleihen, Ulrich Häde | Kommentar hinterlassen

DDR reloaded: Ausreiseverbote

Veröffentlicht am 20. Februar 2015 von spoekenkiekerei

25 Jahre nach dem versehentlichen Ende des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden wird es höchste Zeit für dessen teilweise Wiederherstellung. Einen Schritt in diese Richtung hat das Bundeskabinett am 4. Februar 2015 getan: Die Ausreise von Islamisten in Kampfgebiete … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Blockparteien, Islam gehört zu Deutschland | Verschlagwortet mit Ausreiseverbot, Bundesverfassungsgericht, Hans-Jürgen Papier, Irak, Islamischer Staat, Personalausweis, Republikflucht, Salafisten, Syrien | 1 Kommentar

Euro: Gelogen wird bis zum Schluss

Veröffentlicht am 20. Januar 2015 von spoekenkiekerei

Lange nichts mehr vom Euro gehört“, wunderte sich Thomas Rietzschel schon am 19. Oktober 2014 auf der „Achse des Guten“. Weiter schrieb er unter der Überschrift „Euro-Wunderland ist abgebrannt“: „Keine liturgische Feier der Währungsunion. Kein Hosianna der Euro-Priester, weder von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter EUdSSR, Euro ist stabil | Verschlagwortet mit Achse des Guten, Angela Merkel, Bundesverfassungsgericht, EuGH, Euro, Euro-Währung, Europäische Währungsunion, Europäische Zentralbank, Europäischer Gerichtshof, EZB, Griechenland, Jean-Claude Juncker, Mario Draghi, Martin Schulz, Pedro Cruz Villalon, Thomas Rietzschel, Wolfgang Schäuble | Kommentar hinterlassen