Schlagwort-Archive: Demokratie

Merkel will Opposition unter Kontrolle bekommen

Von Lügenpresse weitgehend übersehen oder – weil schon selbstverständlich – ignoriert, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sehr bemerkenswerte Äußerungen von sich gegeben: Die deutsche Kanzlerin sprach sich für ein entschlossenes Vorgehen gegen die größte Oppositionspartei in … Weiterlesen

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(Zu viele) Wahlen schaden der Demokratie

Das war knapp: In Österreich konnte sich der Kandidat des politisch-medialen Komplexes für das Amt des Bundespräsidenten, Alexander Van der Bellen, knapp gegen den freiheitlichen Bewerber Norbert Hofer durchsetzen. Der Sieg ließ sich nur mit höchsten Anstrengungen von ÖVP, SPÖ, … Weiterlesen

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Wo Demokratie nicht funktioniert

Eine wunderschöne Formulierung gelang der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in einem Kommentar am 16. März 2015: „In Ländern mit funktionierenden demokratischen Institutionen stellt die Opposition eine Reserveregierung dar. Nicht in Griechenland.“ Getrost kann angefügt werden: auch nicht in Deutschland.

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Wenn Mehrheiten entscheiden

Mehrheitsentscheidungen waren früher Markenzeichen der Demokratie. Um strittige Fragen wurde gerungen, Entscheidungen fielen oft knapp. Das ist im deutschen Parlamentarismus längst Geschichte, wo Maßnahmen zum Beispiel zur Rettung der Weichwährung Euro als „alternativlos“ angesehen und fast einstimmig beschlossen werden. Auch … Weiterlesen

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Demokratie ist nur hinderlich

Wolfgang Röhl hält in einem Beitrag auf „eigentümlich frei“ die Mogeleien bei der Wahl des beliebtesten Autos durch die Führung des Allgemeinen Deutschen Automobilclubs (ADAC) für eher langweilig. „Von allen Aufregern der letzten Woche ist der ,ADAC-Skandal‘ der nichtigste, der … Weiterlesen

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Kroaten völlig normal

Dass die Kroaten in einer Volksabstimmung die Ehe zwischen Mann und Frau in den Verfassungsrang erhoben haben und damit die Einführung der „Ehe für alle“, von der die deutsche Zivilgesellschaft träumt, nicht mehr möglich ist, hat in Deutschland Trauer, Wut, … Weiterlesen

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Herbst im Orient

Man fragt sich,wie lange die Witzfigur Guido Westerwelle noch Außenminister dieses Landes sein kann. Da gab der FDP-Politiker am 4. Juni 2013 nach Bekanntwerden der Haftstrafen für in der ägyptischen Hauptstadt Kairo tätig gewesene Mitarbeiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung allen Ernstes … Weiterlesen

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