Schlagwort-Archive: Eigentum

Deutschland keine Bananenrepublik?

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber daran erinnert, dass Enteignungen ohne Entschädigung nicht erlaubt sind, selbst wenn es sich um die bösen Atomkonzerne handelt, deren Reaktoren nach dem Tsunami in Japan zum Großteil abgeschaltet wurden. 2022 soll der letzte Reaktor abgeschaltet … Weiterlesen

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Vom Ende des Eigentums (und der Freiheit)

Freiheit und Eigentum gehören untrennbar zusammen. Nur in einem Staat, in dem der Schutz des Eigentums garantiert wird, kann es auch Freiheit geben. Um Deutschland muss man sich in dieser Hinsicht sehr große Sorgen machen: Alle vier Minuten wird eine … Weiterlesen

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Eigentum nicht mehr geschützt

Zur Unterbringung von Flüchtlingen können in Hamburg leer stehende Immobilien vom Staat beschlagnahmt werden. Nach einem Bericht der staatsnahen Nachrichtenagentur adn dpa verabschiedete die Hamburger Bürgerschaft am 1. Oktober 2015 mit einer rot-rot-grünen Mehrheit das „Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung … Weiterlesen

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Eigentum nicht mehr geschützt

Was haben ein Atomkraftwerk, ein Gemälde, eine seltene Goldmünze und eine Einliegerwohnung in Deutschland gemeinsam? Die Antwort ist leicht: Das Eigentumsrecht daran ist in der Bundesrepublik des Jahres 2015 nichts mehr wert, weil der Staat wie ein Räuber danach greifen … Weiterlesen

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Hilfe! Merkel vertraut Einlagensicherung

Das Possenspiel der Euro-Rettungspolitiker geht in die nächste Runde. Nach dem Raubzug Brüsseler Kreuzritter gegen Zypern und seine Bürger sah die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Zeit gekommen, die Einlagengarantie für ihre Untertanen zu erneuern: „Es ist das Merkmal einer … Weiterlesen

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