Schlagwort-Archive: Europawahl

Wie die EU-Wahl manipuliert wird

Wenn sonst vor Wahlmanipulationen gewarnt wird, kommt sofort die Rede auf Russen-Bots, gefakte News bei Facebook oder anderes, mit dem die Deutschen angeblich manipuliert werden sollen. Seit Freitag (17. Juni 2019) werden die Medienkonsumenten mit einer Propaganda-Offensive gegen die österreichische … Weiterlesen

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Warum die NPD verboten werden wird

Es soll niemand glauben, beim Übergang zum Grünen Reich sei das Bundesverfassungsgericht vergessen worden. Natürlich hat der taz-Autor Christian Rath recht, wenn er am 2. März 2016 zu dem vom Bundesrat geforderten und beim Verfassungsgericht beantragten Verbot der NPD schreibt: … Weiterlesen

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Qualitätspresse sackt weiter ab

Ein erster Überblick zeigt, dass sich die deutsche Qualitätspresse auch im zweiten Quartal 2014 gegenüber dem Vorjahresquartal weiter im Sinkflug befindet. Besonders deutlich wird dies in Berlin, wo B.Z. und die von Springer an die Funke-Gruppe verkaufte Berliner Morgenpost jeweils … Weiterlesen

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Risse im Blockparteien-Sektor

Nach mehrtägiger Schockstarre auf Grund der Berichte der Qualitätspresse, der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz habe durch seine Person für das erheblich bessere Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Europawahl gesorgt, gibt es Entwarnung. Die SPD war vor fünf Jahren massiv beim Lügen … Weiterlesen

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Einzelstimme: Peter Gauweiler zum CDU-Parteitag

Angesichts dieser Pressemitteilung des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Peter Gauweiler können wir auf jeden Kommentar zum CDU-Parteitag in Berlin verzichten: „Die Europäische Union soll ein Staatenbund besonderer Art bleiben und kein Erdteil-Staat werden. Charles de Gaulle, Frankreichs größter Europäer hat Recht: ,Welch … Weiterlesen

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Reul und das Recht: Hauptsache gegen rechts

Die beste Methode, sich politische Konkurrenz und vor allem von rechts vom Leib zu halten, besteht in der Einrichtung von Sperrklauseln und anderen Manipulationen des Wahlrechts. Ein neuer Vorstoß in diese Richtung kommt vom CDU-Europaabgeordneten Herbert Reul, der offenbar nicht … Weiterlesen

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