Schlagwort-Archive: Europawahlen

Zerstörung der CDU gelungen – Zerstörung Deutschlands folgt

Um den Ausgang von Wahlen zu beurteilen, ist es angezeigt, erst einige Tage ins Land gehen zu lassen, bis das Gegacker in Berlin abgeklungen ist und die wirkliche Lage klar wird. Drei Tage nach der Europawahl vom 26. Mai 2019 … Weiterlesen

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Gestern versprochen – heute gebrochen

Es ist schon ein starkes Stück, das in Europa wenige Tage nach dem Schließen der Wahllokale aufgeführt wird. Da hatten die europäischen Christdemokraten den luxemburgischen Christsozialen Jean-Claude Juncker (59, „Wenn es ernst wird, muss man lügen“) als Spitzenkandidaten aufgestellt und … Weiterlesen

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Blockparteien enttarnen sich

Unfreiwillig haben sich die ehemaligen Volksparteien EVP (beziehungsweise CDU/CSU) und Sozialdemokraten (SPD) als das enttarnt, was sie inzwischen wirklich geworden sind: Blockparteien, die im Unterschied zu den Blockflöten in der früheren DDR nicht die führende Rolle der SED, sondern die … Weiterlesen

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Alternativlos war gestern: Euro und EUdSSR abwählen!

Der Bundeswahlausschuss hat die Alternative für Deutschland (AfD) zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen. Damit besteht die Chance, die Stimme wirkungsvoll gegen Euro-Weichwährung und das Brüsseler Zentralkomitee abzugeben. Die führende Berliner Blockpartei hat die Gefahr natürlich erkannt. Die CDU-Mitglieder … Weiterlesen

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Wahlrecht: Neue Verfassung muss her

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen gegen das Grundgesetz verstößt. Dieses Urteil wird die Berliner Blockparteien Sitze kosten, weil von Alternative für Deutschland (AfD) bis zur Tierschutzpartei einige Mitbewerber nun in das Europäische Parlament einziehen werden … Weiterlesen

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Auch die Fünf-Prozent-Hürde muss weg

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die von den Berliner Blockarteien zum Schutz vor Konkurrenz schnell hochgezogene Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen am 25. Mai 2014 gekippt hat, sieht die Bundesregierung keinen Anlass zur Änderung des Wahlrechts für das nationale Parlament. „Das Urteil ist … Weiterlesen

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EU will kritische Parteien verbieten

Auf dem Weg zur Schaffung einer EU-Diktatur soll bald ein weiterer großer Schritt gemacht werden. Die EU-Kommission in Brüssel hat einen „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien … Weiterlesen

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