Schlagwort-Archive: FDP

Schwarzer Tag für Steuerzahler

Seit Jahrzehnten gibt es bei der FDP eine Tradition: Sie fällt um. So auch in dieser Woche im Deutschen Bundestag, wo sich die Liberalen in die Front der Steuererhöher einreihten und den Weg für eine Reform der Grundsteuer freimachten. Die … Weiterlesen

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Wie einst bei Metternich

Die Entwicklungen nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke haben eine historische Parallele – und zwar die Ermordung des Schriftstellers und russischen Generalkonsuls August von Kotzebue am 23. März 1819 durch den Burschenschafter Karl Ludwig Sand. Burschenschaften galten … Weiterlesen

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SPD nähert sich Fünf-Prozent-Hürde – von oben

Das Institut Forsa ist eigentlich den Rot-Rot-Grünen freundlich gegenüber gesonnen. Aber die jüngsten Zahlen für die SPD sind offenbar so dramatisch, dass selbst Forsa nichts mehr beschönigen kann: Die Sozis sehen im ersten großen deutschen Flächenland der Fünf-Prozent-Hürde entgegen. Forsa … Weiterlesen

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Windrad dreht durch – Neues aus dem deutschen Irrenhaus

Nachrichten aus einem durchgedrehten Land: „Teile einer Windkraftanlage des Windparks bei Bockelwitz drohten auf die Autobahn zu stürzen. Deshalb war die A 14 zwischen Leisnig und Döbeln in beide Richtungen voll gesperrt. Das Dörfchen Nicollschwitz stand kurz vor der Evakuierung“, … Weiterlesen

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Grundsteuer abschaffen!

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die derzeit übliche Erhebung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Der politisch-mediale Komplex zeigt in solchen Fällen sofort pawlowsche Reflexe: Die Steuer müsse neu ausgestaltet werden, um damit verschiedene Ziele zu erreichen, tönt es in Berlin: Mehr … Weiterlesen

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Europas Spiel mit dem Feuer

Russen- und Putin-Bashing ist Mode in Europa. Während ihre Länder wirtschaftlich und kulturell absacken und zugleich von moslemischen Invasoren geflutet werden, blicken die Europäer voller Verachtung auf den gerade wiedergewählten Wladimir Putin und das russische Volk, unterstützen sehr fragwürdige Gestalten, … Weiterlesen

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AfD im Bundestag nicht isoliert

Dafür, dass seit dem 24. Oktober 2017 „Nazis“ (Außenminister Sigmar Gabriel, SPD) beziehungsweise „rechtsradikale Arschlöcher“ (Johannes Kahrs, SPD) im Bundestag zu finden sind, wie die „Schande für Deutschland“ (Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, CDU) auch bezeichnet wird, verlief die konstituierende Sitzung verhältnismäßig … Weiterlesen

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