Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Frauen in Berlin: Was nicht sein darf, wird nicht berichtet

Es kann einem schon beim Zusammenschreiben der medialen Reaktionen auf die Demonstration von Frauen in Berlin am 17. Februar 2018 gegen sexuelle Übergriffe und Belästigungen übel werden. Qualitätsjournalisten geifern wie weiland die DDR-Presse, wenn es mal jemand gewagt hatte, die … Weiterlesen

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Merkel hat Amtseid vergessen

Geahnt hatte man es längst, die Indizien waren Legion. Jetzt liegt der Beweis vor: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Amtseid vergessen. Dies ist nachzulesen im Berliner Tagesspiegel vom 13. September 2016. Es handelt sich um ein Interview, und wie … Weiterlesen

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Kampf gegen rechts wird zum Kampf gegen das Recht

Zu den gefährlichsten Gestalten des politisch-medialen Komplexes gehört Heiko Maas (SPD), der Bundesjustizminister. Des beweist ein Vorfall, der sich am 23. Februar 2016 in Potsdam am Bertha-von-Suttner-Gymnasium ereignete und über den die staatsnahe Nachrichtenagentur adn dpa mit erfreulicher Klarheit berichtet. … Weiterlesen

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Rechtsstaat am Ende: Maaß ohne Maß

Zu den gefährlichsten Politikern im heraufziehenden Grünen Reich gehört Bundesjustizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker hat mit Demokratie wenig und mit dem Rechtsstaat gar nichts am Hut. Wichtig ist ihm der „Kampf gegen rechts“, den er als wirkungsvollsten Hebel zur Errichtung … Weiterlesen

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„Herrschaft des Unrechts“ – schnell und einfach erklärt

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer ist für seine Bemerkung, das System Merkel sei eine „Herrschaft des Unrechts“, viel gescholten worden. Seehofer hatte in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse am 10. Februar 2016 gesagt: „Wir haben im … Weiterlesen

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Die Zensur ist in Deutschland zurück

Es war einmal ein deutsches Grundgesetz, in dem es in Artikel fünf heißt: „Eine Zensur findet nicht statt.“ So wie sich die Regierung nicht mehr an Gesetzen stört und ständig gegen geltendes Recht verstößt (nicht nur in Asylfragen), so wird … Weiterlesen

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Merkel bricht das Recht

Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) stellt in der FAZ am 14. Oktober 2015 fest: „Der Satz vom angeblichen Asylrecht ,ohne Grenzen nach oben‘ ist ebenso politisch wie rechtlich falsch und unhaltbar.“ Scholz behauptet damit, dass Kanzlerin Angela Merkel das Recht … Weiterlesen

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