Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

UN kritisieren Heiko Maas wegen Menschenrechtsverletzung – na und?

Bisher war David Kaye, der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für die Meinungsfreiheit, ein Diplomat, dessen Äußerungen in Deutschland gerne zur Kenntnis genommen und die auch über Lücken- beziehungsweise Lügenpresse ausführlich verbreitet wurden. Schließlich gehören die Vereinten Nationen zu den „Guten“ … Weiterlesen

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Wohin nur mit Andersdenkenden?

Der dicke Siggi hat wieder zugeschlagen. Sigmar Gabriel, den Vorsitzenden der früheren Volkspartei SPD, beschäftigt die Frage, was man mit den Leuten machen soll, die sich nicht den Denk- und Sprechschemata der vier Blockparteien CDU/CSU, SPD, Linke und Grüne unterordnen … Weiterlesen

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Die Zensur ist in Deutschland zurück

Es war einmal ein deutsches Grundgesetz, in dem es in Artikel fünf heißt: „Eine Zensur findet nicht statt.“ So wie sich die Regierung nicht mehr an Gesetzen stört und ständig gegen geltendes Recht verstößt (nicht nur in Asylfragen), so wird … Weiterlesen

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Ihr seid nicht Charlie!

Große Aufmacher in vielen Zeitungen. Journalisten zeigen es auf Plakaten, Verlage titeln damit in ihren Publikationen und TV-Sendeanstalten blenden es als Banner ein: „Wir sind Charlie“. Sie machen, was sie immer gemacht haben, sie heucheln, verdrehen und verschweigen. Deshalb ein … Weiterlesen

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Rundfunkbeitrag stützt das System

„Majestät, es gibt noch Richter in Berlin“, soll ein Müller dem preußischen König Friedrich II. zugerufen haben, als dieser den Abriss der angeblich zu laut klappernden Mühle forderte, die das Wohlbehagen des Alten Fritz in Sanssouci störte. Der Mythos brachte … Weiterlesen

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Grüne gegen Grundrechte

Mitte Januar dieses Jahres verabschiedeten die Grünen ihre „Weimarer Erklärung“, in der sie davon träumten, „als einzige Kraft für Liberalismus“ in Deutschland zu gelten. Dort hieß es: „Angesichts der großkoalitionären Sicherheitsdoktrin und bedrohter Privatsphäre wollen wir diese Rolle lautstark wahrnehmen.“ … Weiterlesen

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Berliner Republik: Abweichler werden verfolgt

„Abweichende Meinungen werden heute schärfer sanktioniert als abweichendes Verhalten“, stellte der Medienwissenschaftler Norbert Bolz schon 2010 im „Focus“ fest und schrieb weiter: „Man darf zu bestimmten Themen nur eine Meinung haben.“ Parallelen zur ehemaligen DDR sind natürlich nicht zufällig. Die … Weiterlesen

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