Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Relotius, dpa und dumme grüne Gänse

Die Deutsche Presseagentur (dpa) ist ein Monopolist für Nachrichten in der Bundesrepublik. Was die erheblich durch Abos von Regierungen und Bundestag mitfinanzierte dpa sendet, muss von den Redaktionen mangels Alternativen verarbeitet werden. Die haben aber kein Problem damit: Sitzen in … Weiterlesen

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Warum die CSU die Landtagswahl verlieren wird

Die Bundesrepublik im Jahre 2018 ist kein „Hippie State“, sondern ein „Failed State“, dessen rechtsstaatliche Prinzipien inzwischen von der Bundesregierung ad acta gelegt wurden. Verwaltungsbescheide können beim BAMF gekauft werden wie früher Ablassbriefe von den Pfaffen. Wir sollten uns nicht … Weiterlesen

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Der Rechtsstaat löst sich auf

„Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidung am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk … Weiterlesen

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Kimaretter radeln auch bei Rot

Wer das Klima retten will, hat Wichtigeres zu tun als auf rote Ampeln zu achten. Wer aufmerksam durch Berlin, die Hauptstadt der Bekloppten, geht, kann dies beobachten: Ganze Heerscharen von Radfahrern mit verkniffenen oder gar grimmigen Gesichtern und hohem Tempo … Weiterlesen

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Unschuldsvermutung war gestern

Was unterscheidet einen Deutschen und einen Migranten an der Grenze? Der Migrant kommt ohne Papiere rein und wird von einem Welcome-Chor empfangen. Der Deutsche muss bei der Ein- und Ausreise (z.b. Schweizer Grenze) nicht nur Papiere vor-, sondern auch penibel … Weiterlesen

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Der Pfaffe und das Recht

Im Münchner Merkur hat Kardinal Reinhard Marx Erstaunliches von sich gegeben zur aktuellen Invasion überwiegend junger muslimischer Männer, die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nachhaltig gefördert wird. Merkel „hat sich sogar über das Gesetz hinweggesetzt. Das gehört auch zur politischen … Weiterlesen

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Berliner Räuberbande wird enttarnt

Die Spoekenkiekerei hat schon oft von den Berliner Regierenden als „Räuberbande“ berichtet, die Recht und Gesetz mit Füßen tritt und vor der sich kein Mensch (auch Flüchtlinge sollten sich nicht auf Mama Merkel verlassen) mehr sicher fühlen kann. Die ersten … Weiterlesen

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