Schlagwort-Archive: SPD

Betriebsrenten: Politiker planen den nächsten Angriff

Um schätzungsweise 40 Milliarden Euro sind rund sechs Millionen Betriebsrentner seit 2004, als das GKV-Modernisierungsgesetz in Kraft trat, bis heute geschröpft worden, indem von den ausgezahlten Betriebsrenten bis zu 20 Prozent Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge erhoben werden. Jedes Jahr werden es … Weiterlesen

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Medien verschweigen Sportskandal mit SPD-Beteiligung

Stellen Sie, liebe Leser, sich doch einmal vor, es gäbe da den Verdacht eines millionenschweren Sportskandals. Sagen wir mal, es ginge um die Fußball-WM 2006, das „Sommermärchen“. Und darum, dass im Rahmen der WM-Vergabe 6,7 Millionen Euro aus Deutschland zum … Weiterlesen

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Relotius-Bingo – Folge 7: „Rechter Terroranschlag“

Am 7. Oktober hatten Unbekannte ein Stahlseil über die ICE-Trasse im mittelfränkischen Allersberg nahe Nürnberg gespannt und den Tod zahlloser Menschen zumindest in Kauf genommen. Am 29. Oktober letzten Jahres meldete das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) etwas richtig Heißes, und zwar … Weiterlesen

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SPD nähert sich Fünf-Prozent-Hürde – von oben

Das Institut Forsa ist eigentlich den Rot-Rot-Grünen freundlich gegenüber gesonnen. Aber die jüngsten Zahlen für die SPD sind offenbar so dramatisch, dass selbst Forsa nichts mehr beschönigen kann: Die Sozis sehen im ersten großen deutschen Flächenland der Fünf-Prozent-Hürde entgegen. Forsa … Weiterlesen

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„Wunderwaffe“ gegen AfD

Wenn ein System am Ende ist, will es mit Wunderwaffen aller Art retten, was nicht mehr zu retten ist. Für die Berliner Politik-Darsteller ist der „Verfassungsschutz“ so eine Waffe, die jetzt gegen den großen Feind, die AfD, zum Einsatz kommen … Weiterlesen

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Wie gelogen wird: das Existenzminimum

Das Existenzminimum einer Person ist nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben in dem Land, in dem wir so gut und gerne Leben, steuerfrei zu stellen. Dafür, dass sie das angeblich getan haben, haben sich die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD 8. November 2018 … Weiterlesen

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Mythen über Merz

Die deutsche Qualitätspresse hat Schaum vor dem Mund angesichts der Ankündigung von Friedrich Merz, für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Beispielhaft hier die Frankfurter Rundschau vom 1. November 2018: „Der Kapitalismus, für den er steht, hat mit Sozialstaat wenig zu tun. … Weiterlesen

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