Schlagwort-Archive: Thomas de Maiziere

Unterwerfung unter die Herrschaft des Unrechts

Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“ erklärte, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die nächste Phase eingeleitet. Jetzt sollen alle Beamten auf ihre politische Zuverlässigkeit überprüft werden. Seehofer wörtlich: „Deshalb habe ich mein Haus gebeten, diese Frage der … Weiterlesen

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Wenn Fluchtgründe wegfallen

Die Flüchtlings-Lobby hat derzeit ein Problem: In Syrien droht Frieden, zumindest in weiten Teilen des Landes – und damit entfällt jener bisher so oft behauptete „Fluchtgrund“, mit dem in den letzten Jahren hunderttausende „Flüchtlinge“ auf direktem Weg von Damaskus und … Weiterlesen

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Mitgefühl im gepanzerten Dienstwagen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärte nach dem Terroranschlag von Stockholm: „Unsere Gedanken und unsere Solidarität sind bei den Opfern und Verletzten, bei unseren schwedischen Freunden und allen Menschen in Stockholm.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) erklärte: „Meine Gedanken und mein tiefes … Weiterlesen

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Die Kultur des Todes

Der Feind steht in unserem Land, bedroht unser Volk, ermordet unsere Mitbürger. Am Breitscheidplatz in Berlin starben bei einem Anschlag zwölf Menschen, Dutzende sind schwer verletzt. Und was schreibt Lügenpresse? Der „Vorfall“ (sie haben den Anschlag tatsächlich so bezeichnet) ist … Weiterlesen

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Volkserzieher am Werk

Für Meinungsfreiheit und Diskursbreite wird der 13. Juli 2016 als ein schwarzer Tag in Erinnerung bleiben. Und dies nicht wegen der vom Bundeskriminalamt (BKA) „koordinierten“ Durchsuchungsaktion gegen „Hasskriminalität“. Denn die Verfolgung von Straftaten gegen §§ 86a und 130 StGB ist … Weiterlesen

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Nach den Anschlägen von Paris

Nach den Anschlägen von Paris beeilten sich die führenden Vertreter der deutschen Blockparteien zu versichern, die Terrorakte hätten nichts mit der aktuellen Lawine von Flüchtlingen zu tun. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte vor einer Instrumentalisierung der Flüchtlinge; diese müssten statt dessen … Weiterlesen

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Maas und der Blockwart 2.0

Heiko Maas ist Justizminister, aber kein Mann des Rechts. Er ist ein Demagoge, ein Scharfmacher, der Demonstrationen gegen die Regierung als „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Der Vorname „Josef“ hätte ihm besser angestanden. Maas will, dass jeder gegen rechts mitmachen muss … Weiterlesen

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