Schlagwort-Archive: Thomas Oppermann

Das System mag keine Wahlen mehr

Schon vor der Bundestagswahl am 24. September 2017 wird deutlich, dass das System immer weniger von demokratischen Wahlen hält. Nachdem die Fünf-Prozent-Hürde, eine Art Brandmauer gegen oppositionelle Kräfte, wegen des wachsenden Widerstands der Bürger nicht mehr funktioniert, haben sich die … Weiterlesen

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Oppermann: Alle Akten der Sponsoring-Affäre herausgeben

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Bundestagspräsident Norbert Lammert aufgefordert, „alle Akten“ in der Sponsoring-Affäre herauszugeben. Oppermann sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er glaube, dass die Partei die Schilderung des Sachverhalts so „weichgespült“ habe, dass nun der Eindruck entstehe, sie habe nicht gegen … Weiterlesen

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Oppermann von Wählern enttäuscht

Die Enttäuschung der politischen Klasse über das Volk nimmt weiter zu. Jetzt hat sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Thomas Oppermann, mit einem bemerkenswerten Vorschlag zu Wort gemeldet, wie das Problem wenn zwar nicht beseitigt, so aber doch … Weiterlesen

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Belgischer Minister: Krebsgeschwür Islam

Nach den Brüsseler Anschlägen hat der belgische Innenminister Jan Jambon die Politik der Integration von Ausländern in seinem Land als gescheitert bezeichnet und als Beleg dafür angeführt, dass „ein erheblicher Anteil der muslimischen Gemeinschaft anlässlich der Anschläge getanzt“ habe. Die … Weiterlesen

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Staat will Staatsbanken verbieten

Das geht wirklich nur in Hippie State: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann will deutsche Banken, die systematisch Beihilfe zum Steuerbetrug betreiben, hart bestrafen lassen. „Banken, die sich an der organisierten Steuerhinterziehung beteiligen, muss die Banklizenz entzogen werden, forderte Oppermann nach Angaben … Weiterlesen

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Finis Germaniae

In Zeiten der Invasion von derzeit jährlich einer Million Menschen, überwiegend junger muslimischer Männer, werden noch hin und wieder grundsätzliche Fragen gestellt. So heißt es beim Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek, das Volk sei das „Subjekt der Demokratie“ und müsse das … Weiterlesen

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Der grüne Dani und die Kinder: Das Schmierentheater um Edathy

Selbst hartgesottenen Beobachtern fällt es in diesen Tagen schwer, die Berliner Politik zu verfolgen. Zu tief ist der Sumpf, zu sehr stinkt der Dreck. Während vom politisch-medialen Komplex die Aussagen möglicherweise krimineller SPD-Politiker mit der Goldwaage gewogen und verglichen werden, … Weiterlesen

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