Was Bundeskanzlerin Angela Merkel vom Deutschen Bundestag hält, ist seit langem bekannt: herzlich wenig. Sämtliche Euro-Rettungsaktionen fanden ohne beziehungsweise mit zu später Beteiligung des Parlaments statt; über die Einreise von 1,5 Millionen Männern aus dem islamischen Raum hat es nie eine Abstimmung im Bundestag gegeben.
Selbst im Bundestag wurde das Verhalten der Regierungschefin oft mit dem Zwang, schnell handeln zu müssen oder mit Formelsätzen wie „Not kennt kein Gebot“ begründet.
Jetzt zeigt ein eher kleiner Vorfall, dass Merkels Verhalten gegenüber dem Parlament Methode hat. Die Kanzlerin will in das asiatische Land Aserbaidschan reisen, wo Präsident Ilham Alijew wie ein mittelalterlich Despot herrscht. Zur Delegation der Kanzlerin sollte auch der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler gehören, der Vorsitzender des „Deutsch-Armenischen Forums“ ist. Dazu muss man wissen, dass Armenien und Aserbaidschan alles andere als ein nettes Nachbarschaftsverhältnis haben. Klar, dass Despoten wie Alijew es nicht passt, wenn so einer wie Weiler zu Besuch in sein Reich kommen will.
Also lehnte Aserbaidschan die Einreise von Weiler ab. Merkel will trotzdem reisen. Das zeigt:
Die Kanzlerin legt offenbar Wert auf einen guten Draht zu Alijew und gibt seinen Wünschen sofort nach. Dabei verstehen Despoten nur eine harte Sprache, weil sie die selbst anzuwenden pflegen. Merkels Nachgeben kann als Hinweis auf eine Seelenverwandtschaft gedeutet werden.
Die Kanzlerin missachtet den Bundestag. Wenn ein Repräsentant der Legislative ausgeladen wird, darf eine Regierungschefin als Vertreterin der Exekutive den Besuch nicht mehr antreten. Merkel lässt zu, dass der aserbaidschanische Despot deutsche Verfassungsorgane gegeneinander ausspielt.
Dass Merkel dies egal ist, offenbar ihren wahren Charakter.
Hätten die anderen Teilnehmer der Delegation noch einen Rest von Selbstachtung im Leib, würden sie Merkel alleine nach Baku reisen lassen. Aber von Höflingen und Hofschranzen ist das wohl zu viel verlangt.
Die Kieker (Die Spoekenkiekerei ) 