Archiv der Kategorie: Rechtsverdreher

Der Islam und die Todesstrafe

Erstellt am 30. Juli 2018 von spoekenkiekerei

Alle Jahre wieder legt Amnesty International einen Bericht über Todesurteile und Hinrichtungen weltweit vor. 2017 zählte die Organisation 993 Hinrichtungen – 17 Prozent weniger als im Vorjahr. Zahlen aus dem kommunistischen China gibt es nicht; die Zahl der Hinrichtungen dürfte … Weiterlesen →

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In dubio pro reo? Das war einmal

Erstellt am 11. Juli 2018 von spoekenkiekerei

Das Urteil im NSU-Prozesss ist keine Überraschung. Es schien schon seit langem festzustehen. Kritisch befasst sich Christina Baum, Obfrau der AfD im NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags, mit dem am 11. Juli 2018 ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts München gegen Beate Zschäpe: … Weiterlesen →

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Warum die CSU die Landtagswahl verlieren wird

Erstellt am 9. Juni 2018 von spoekenkiekerei

Die Bundesrepublik im Jahre 2018 ist kein „Hippie State“, sondern ein „Failed State“, dessen rechtsstaatliche Prinzipien inzwischen von der Bundesregierung ad acta gelegt wurden. Verwaltungsbescheide können beim BAMF gekauft werden wie früher Ablassbriefe von den Pfaffen. Wir sollten uns nicht … Weiterlesen →

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Männer vor Gericht

Erstellt am 13. Juni 2017 von spoekenkiekerei

Wie geht die deutsche Justiz mit Brandanschlägen und Feuerattacken um? Nun, zum Beispiel so: Das Landgericht Zwickau verurteilte am 31. Mai 2016 drei Männer für mehrere Jahre zu Gefängnisstrafen, weil sie Molotow-Cocktails auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen hatten. Der älteste Täter … Weiterlesen →

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Die letzten Tage der Lügenpresse

Erstellt am 17. Januar 2017 von spoekenkiekerei

Die Eilmeldungen, die verschiedene Organe von Lügenpresse am Dienstag, den 17. Januar 2017 verbreiteten, überraschten sehr: Das Bundesverfassungsgericht habe die NPD verboten, jubelten Spiegel online, Zeit online, das RBB-Inforadio, stern.de, Daserste.de und der MDR unisono. Vermutlich war der Jubelchor noch … Weiterlesen →

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Der Rechtsstaat löst sich auf

Erstellt am 20. Oktober 2016 von spoekenkiekerei

„Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidung am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk … Weiterlesen →

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Nein heißt Nein: Damoklesschwert der Kriminalisierung

Erstellt am 29. Juli 2016 von spoekenkiekerei

Nachdem die Abgeordneten des Deutschen Bundestages einstimmig die „Nein-heißt-Nein“- Reform des Sexualstrafrechts beschlossen haben, betont Justizminister Heiko Maas (SPD), dass eklatante Löcher im Sexualstrafrecht geschlossen worden seien. Im politischen Raum scheint die Entscheidung zu diesem Grundsatz von einem breiten Konsens … Weiterlesen →

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Die Lücken der Hauptstadtpresse

Erstellt am 8. Juli 2016 von spoekenkiekerei

Das Voranschreiten der Organisierten Kriminalität (OK) in unserem Land wird nicht nur von der Politik hingenommen (etwa durch Mangelausstattung entsprechender Polizei-Einheiten), sondern auch von vielen Medien begünstigt. Denn sie verschleiern die wesentlichen Zusammenhänge aus Gründen der „political correctness“. Ein jüngstes … Weiterlesen →

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Unschuldsvermutung war gestern

Erstellt am 29. Juni 2016 von spoekenkiekerei

Was unterscheidet einen Deutschen und einen Migranten an der Grenze? Der Migrant kommt ohne Papiere rein und wird von einem Welcome-Chor empfangen. Der Deutsche muss bei der Ein- und Ausreise (z.b. Schweizer Grenze) nicht nur Papiere vor-, sondern auch penibel … Weiterlesen →

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Schüler setzt Sexualkundewissen um

Erstellt am 20. Juni 2016 von spoekenkiekerei

Neulich im grünen Paradies Baden-Württemberg: Nach Unterrichtsende befand sich ein 12-jähriger Schüler der 6. Klasse zusammen mit einem Freund auf dem Nachhauseweg. Dabei traf er auf eine 11-jährige Schülerin, die die 5. Klasse derselben Schule besucht, zog vor ihr die … Weiterlesen →

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