Schlagwort-Archive: AfD

In dubio pro reo? Das war einmal

Das Urteil im NSU-Prozesss ist keine Überraschung. Es schien schon seit langem festzustehen. Kritisch befasst sich Christina Baum, Obfrau der AfD im NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags, mit dem am 11. Juli 2018 ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts München gegen Beate Zschäpe: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Rechtsverdreher, Spion & Spion | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Blockparteien verhindern Asyldebatte

Eine Bundestagsdebatte über den am Donnerstag (28. Juni 2018) zu Ende gegangenen EU-Asylgipfel ist am Freitag Nachmittag im Bundestag von den Blockparteien verhindert worden. Die AfD hatte eine „Aktuelle Stunde“ zur Asylpolitik und zum EU-Gipfel beantragt. Kurz vor Beginn dieser … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle sind Ausländer, Blockparteien | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Warum die CSU die Landtagswahl verlieren wird

Die Bundesrepublik im Jahre 2018 ist kein „Hippie State“, sondern ein „Failed State“, dessen rechtsstaatliche Prinzipien inzwischen von der Bundesregierung ad acta gelegt wurden. Verwaltungsbescheide können beim BAMF gekauft werden wie früher Ablassbriefe von den Pfaffen. Wir sollten uns nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Alle sind Ausländer, Blockparteien, Innere Unsicherheit, Islam gehört zu Deutschland, Rechtsverdreher | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Nicht die AfD ist das Problem, Claudia Roth ist es

Folgender Text zum Mord an der kleinen Susanna, begangen vermutlich von einem oder mehreren Merkel-Gästen, kursiert im Netz, besonders bei WhatsApp: „Unglaublich Ich will jetzt erstmal sortieren!!! Besagter Iraker kommt mit seiner 8 köpfigen Sippschaft und beantragt hier Asyl, weil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle sind Ausländer, Blockparteien, Innere Unsicherheit, Islam gehört zu Deutschland, Qualitätsjournalismus | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Manipulativ arrangierte Angst-Prosa der Adenauer-Stiftung

Die CDU-nahe „Konrad-Adenauer-Stiftung“ (KAS) hat es dieser Tage in viele Schlagzeilen geschafft. Dies gelang ihr mit der These „Die Mehrheit der Bevölkerung ist positiv gestimmt. Unter den Wählern von CDU/CSU und FDP finden sich die meisten Optimisten, unter denen der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Blockparteien | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

BILD erklärt: „Nationalisten“ und „Sozialisten“ im Bundestag

Über die Frage, wie sich die westliche Staatengemeinschaft zum Syrien-Krieg verhalten soll, gibt es eine breite öffentliche Debatte. Zahllose Argumente, verschiedenste Interessen, kluge Einwände und Argumente werden ausgetauscht, auch in den Parlamenten. Es gibt gute Gründe für verschiedene Sichtweisen auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle gegen Krieg, Alle gegen rechts, Qualitätsjournalismus | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Boehringer ist nicht das Problem

Es gehört offenbar zum Wesen von AfD-Politikern, dem System Steilvorlagen für Gegenangriffe zu bieten. Der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsauschusses, Peter Boehringer (AfD), hat einen Vorposten tief im gegnerischen Lager. Er hat eine der Schaltstellen besetzt, was für die Blockparteien ein riesengroßes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle gegen rechts, Blockparteien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen